20 JAHRE SHANGHAIER ORGANISATION: ZUSAMMENARBEIT FÜR STABILITÄT UND WOHLSTAND

EMOMALI RAHMON

Präsident der Republik Tadschikistan,

Vorsitzender des Rates der Leiter der

der SCO-Mitgliedsstaaten im Jahr 2021

 „Am 15. Juni 2021 sind es genau 20 Jahre seit der Gründung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ). An diesem Tag, dem 15. Juni 2001, wurde auf einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs von Kasachstan, China, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan die gemeinsame Erklärung über die Gründung der SOZ unterzeichnet“.

Der Artikel des Präsidenten der Republik Tadschikistan Emomali Rahmon in seiner Funktion als Ratsvorsitzender der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit im 2021 ist dem 20-jährigen Bestehen dieser Organisation mit zunehmendem Einfluss gewidmet.

Die Republik Tadschikistan nahm bereits seit den ersten Tagen ihrer Unabhängigkeit in Anlehnung auf Prinzipien der Politik der "offenen Tür", Friedfertigkeit und Uneigennützigkeit freundschaftliche Beziehungen, pflegt und vertieft gleichberechtigte und gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit mit den meisten Ländern der Welt, mit einigen dieser Länder auf der Ebene der strategischen Partnerschaft.

Eine der Prioritäten der internationalen Strategie der Republik Tadschikistan ist die Politik der guten Nachbarschaft und umfassenden Zusammenarbeit mit den Staaten Zentralasiens. Die Schaffung einer Atmosphäre des Vertrauens und der Sicherheit entlang der gesamten Grenzen des Landes ist eines der Hauptziele dieser Politik.

Damit einhergehend ist die Außenpolitik unseres Staates darauf ausgerichtet, eine breite und effektive Beteiligung des Landes in wichtigen internationalen und regionalen Organisationen zu ermöglichen. Durch die Umsetzung dieser Politik leistet Tadschikistan seinen Beitrag zu Sicherheit und Frieden, für eine konstruktive internationale Kooperation und einen konstruktiven Dialog, gleichzeitig nutzt die Möglichkeiten internationaler und regionaler Organisationen für die nachhaltige Entwicklung des Landes und die Stärkung seiner Position auf der internationalen Bühne.

Tadschikistan feiert in diesem Jahr den 30. Jahrgang seiner staatlichen Unabhängigkeit. In dieser aus der Sicht der Geschichte kurzer Zeitspanne hat das Land mit 179 Ländern der Welt diplomatische Beziehungen aufgenommen und ist ein aktives Mitglied der angesehenen internationalen und regionalen Organisationen. Tadschikistan arbeitet mit der Weltgemeinschaft im Rahmen der Vereinten Nationen und ihren Sonderorganisationen, der SOZ, der OVKS, der OSZE, der ECO und der OIC sowie mit Entwicklungspartnern, internationalen und regionalen Finanzinstitutionen zusammen.

Tadschikistan misst dem Ausbau multilateraler fruchtbarer Beziehungen im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) besondere Bedeutung bei. Im aktuellen außenpolitischen Konzept der Republik Tadschikistan ist Folgendes verankert: "Eine aktive Teilnahme der Republik Tadschikistan an der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zielt auf die Stärkung gutnachbarschaftlicher Beziehungen, des Vertrauens und freundschaftlicher Verbindungen zwischen den Mitglieds- und Beobachterstaaten der Organisation sowie auf die Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität und einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung in der Region ab“.

In diesem Zusammenhang sieht die Republik Tadschikistan ihre Prioritäten in der Organisation nicht nur in Sicherheitsfragen und Wirtschaftsbeziehungen, sondern auch in Stärkung der multilateralen kulturellen und humanitären Zusammenarbeit.

Darüber hinaus plädiert Tadschikistan dafür, die Staaten mit Beobachterstatus innerhalb der SOZ in den Kampf gegen die aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen einzubeziehen.

Es sollte angemerkt werden, dass die SOZ, deren zwanzigjähriges Bestehen wir in diesem Jahr feiern, sich vom ersten Tag ihrer Gründung als eine regionale und weltweit aktive und autoritäre Institution erwiesen hat.

In ihrer zwanzigjährigen Geschichte hat sich die SOZ zu einer der einflussreichsten internationalen Organisationen neuen Stils entwickelt. Sie wurde zu einer einzigartigen regionalen Struktur, welche bei der Bewältigung der drängenden Herausforderungen der Welt wiederholt universellen Charakter gezeigt hat. Der Verlauf der Ereignisse im Zeitalter der Globalisierung hat deutlich gezeigt, dass kein einzelner Staat allein in der Lage ist, Herausforderungen und Bedrohungen der modernen Welt wirksam zu bekämpfen. Unter solchen Umständen können nur abgestimmte Maßnahmen und gemeinsame Anstrengungen aller Staaten effizient wirken.

Ein bekanntes Sprichwort besagt, dass man "Freunde in der Not erkennt". Unter den schwierigen Bedingungen der Ausbreitung der COVID-19-Pandemie haben die SOZ-Mitgliedsstaaten bewiesen, dass sie geeint sind und sich in vielen Fragen effizient unterstützt haben. Einmal mehr konnte sich die Welt davon überzeugen, dass die Mitgliedsstaaten der Organisation den Werten und Prinzipien des " Shanghai-Geistes" verpflichtet sind.

Die SOZ hat einen langen Entstehungsprozess durchlaufen, bevor sie das gegenwärtige Entwicklungsstadium erreichte und sich zu einer mächtigen internationalen Organisation entwickelte. Die Gründung der Organisation als solche erforderte eine Periode fruchtbarer und vielseitiger Zusammenarbeit.

Angesichts der Entwicklung des internationalen Umfelds und des starken Anstiegs der Sicherheitsbedrohungen in der Region in den späten neunziger Jahren standen die SOZ 5 - Mitgliedsstaaten vor einer wesentlichen Entscheidung. Es war notwendig, sich auf die Schaffung einer neuen und verbesserten Organisation als eines der wichtigsten Instrumente zu einigen, um den neuen Bedrohungen und Herausforderungen zu begegnen, die an Gewicht zunahmen.

In Anbetracht der realen Situation beschlossen die Staatschefs, mit der Schaffung einer umfassenderen Struktur auf der Grundlage der SOZ-5 zu beginnen, die China, Russland und alle zentralasiatischen Länder in einer einzigen regionalen Organisation vereinen könnte.

Angesichts der gestellten Aufgaben wurde eine gemeinsame Regierungskommission gegründet, die eine außergewöhnliche Beratungsarbeit leistete.

Am 25. August 1999 fand in Bischkek das vierte SOZ- 5- Gipfeltreffen statt. Auf diesem Forum wurde beschlossen, die Initiative für das fünfte Gipfeltreffen der Staatschefs in Tadschikistan abzuhalten.

Der Vorsitz Tadschikistans in der SOZ-5 dauerte von September 1999 bis Juli 2000. In dieser Zeit hat Tadschikistan umfangreiche Vorbereitungen für die Abhaltung des entsprechenden Gipfels getroffen, zu dem die Führung der Republik Usbekistan eingeladen wurde.

Das Gipfeltreffen der Staatschefs von 5 Shanghai-Mitglieder am 5. Juli 2000 in Duschanbe war ein wichtiges Ereignis von besonderer Bedeutung. Aus SOZ-5 wurde während des Gipfeltreffens "das Shanghai Forum". Mit diesem Duschanbeer Beschluss wurde der Grundstein für die Gründung der SOZ gelegt.

Während des Treffens in Duschanbe wurde der Vorschlag unterbreitet, die "SOZ-5" in eine regionale internationale Organisation umzuwandeln, die heute als Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit bekannt ist. Die Deklaration von Duschanbe aus dem Jahr 2000 legte den Grundstein für die Ziele, Aufgaben und grundlegende Aktivitäten der zukünftigen regionalen Organisation, der SOZ, die nun ihren rechtmäßigen Platz in der weltpolitischen Realität eingenommen hat.

Später, am 15. Juni 2001 fand in Schanghai das Gipfeltreffen der Staatschefs statt, bei dem eine gemeinsame Erklärung über den Beitritt der Republik Usbekistan in die SOZ-5 verabschiedet wurde.

Zu Beginn des neuen Jahrhunderts wurde die Welt Zeuge der Entstehung einer mächtigen neuen internationalen Struktur.

Einer der wichtigsten Schritte bei der Gründung und Entwicklung der SOZ war der Rat der Staatsoberhäupter im Jahr 2005, der die grundlegende Entscheidung traf, drei großen asiatischen Nationen, Indien, Iran und Pakistan, den Beobachterstatus zu gewähren. Ein Jahr davor, also im Jahr 2004, erhielt Mongolei diesen Status. Die Organisation hat sich geografisch ausgedehnt und damit ihr internationales Gewicht deutlich verbessert. 2007 unterzeichneten die SOZ-Länder den Vertrag über langfristige gutnachbarschaftliche Beziehungen, Freundschaft und Zusammenarbeit.

Im Jahr 2009 wurde beschlossen, Sri Lanka und Weißrussland den Status von Dialogpartnern zu gewähren.

Im Jahr 2012 verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der SOZ-Länder eine Erklärung zum Aufbau einer Region des dauerhaften Friedens und des gemeinsamen Wohlstandes. Im selben Jahr erhielt Afghanistan den Beobachterstatus in der SOZ, und die Türkei wurde zum Dialogpartner.

Im Jahr 2014 beantragten Indien und Pakistan offiziell die Mitgliedschaft in der SCO. Dies fiel mit der Präsidentschaft Tadschikistans in der SCO 2013-2014 zusammen. In dieser Zeit erhielt das Verfahren zur Überprüfung des Status der SOZ-Mitgliedsstaaten neuen Auftrieb. Das Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter in der Stadt Duschanbe legte eine ernsthafte Grundlage für die Entwicklung des rechtlichen Rahmens des Verfahrens zur Gewährung des Status eines SOZ-Mitgliedsstaates. Dieses Verfahren wurde weiter diskutiert und schließlich auf dem nächsten Gipfel der Staatschefs genehmigt.

Im Jahr 2015 stimmten die Staats- und Regierungschefs der SOZ-Länder dem Beschluss zu, das Verfahren zur Aufnahme Indiens und Pakistans in die Organisation einzuleiten, und es wurden auch Beschlüsse über die Gewährung des Beobachterstatus von Belarus bei der SOZ, über die Gewährung des Status eines Dialogpartners für Armenien, Aserbaidschan, Kambodscha und Nepal unterzeichnet. So wandelte sich die SOZ schnell von einer regionalen Standardorganisation zu einer großen internationalen Organisation. Eine solch rasante Erweiterung der Organisation innerhalb von nur zwei Jahrzehnten, sowohl in Bezug auf ihre Struktur als auch auf das Spektrum ihrer Aktivitäten, zeigt die Klarheit in der Definition der Ziele und guten Absichten der SOZ.

Auf dem Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in der Stadt Astana im Juni 2017 hat dieser Prozess erste Ergebnisse erzielt. Zwei der größten Länder der Region, Indien und Pakistan, erhielten den Status von Mitgliedsstaaten der Organisation.

Es sollte erwähnt werden, dass nach der gerechten Meinung der meisten Experten solche Organisationen in der modernen Welt die Hauptorganisatoren der zwischenstaatlichen Kommunikation sind, um internationale Probleme zu lösen. Seit den Anfängen von SOZ sind Strukturen geschaffen worden, die den modernen Realitäten gerecht werden. So wurden im gegenseitigen Einvernehmen der Parteien das SOZ-Sekretariat und das Exekutivkomitee der Regionalen Antiterrorismus-Struktur (RATS) der SOZ als ständige Organe oder Einrichtungen bestimmt, die seit Januar 2004 bestehen. Das SOZ-Sekretariat hat seinen Sitz in Peking, das SOZ-Exekutivkomitee in Taschkent.

Generell ist bei der Analyse der allgemeinen Bedingungen für die Gründung der SOZ und aller Etappen ihrer Entwicklung zu beachten, dass viele politische, historische und wirtschaftliche Faktoren zur Entstehung der Organisation im politischen Raum Eurasiens geführt haben, von denen die wichtigsten sind:

- den Wegfall des bipolaren Systems in den internationalen Beziehungen;

- Bildung einer neuen Weltordnung als Folge des Zusammenbruchs der ehemaligen UdSSR;

- Wachstum neuer Herausforderungen und Bedrohungen, unter denen Terrorismus, Extremismus und Separatismus die gefährlichsten Phänomene waren;

- die Umsetzung der Prinzipien einer gerechten Weltordnung, die vom Streben nach gemeinsamer Entwicklung geprägt ist, und jene Wechselbeziehungen berücksichtigt, die sich zwischen den Ländern der Region im Rahmen der SOZ-5 ergeben haben.

- gemeinsame Suche nach neuen effektiven Mechanismen, welche die regionale Integration der Länder stärken würden.

- Bildung eines neuen Stils der Zusammenarbeit in der Region, bei dem die Sicherheit, die wirtschaftliche Interaktion und die Zusammenarbeit in allen Bereichen im Vordergrund stehen.

In der Tat gab es in den Jahren der Gründung der SOZ bedeutende Veränderungen in der Welt, die den Inhalt und die Vektoren der Weltpolitik völlig veränderten. Aus diesem Grund mussten die Länder, die die Gründung dieser Organisation initiiert haben, sie an die neuen globalen Realitäten und an die sich schnell verändernden Bedingungen anpassen und einen angemessenen Platz für sie auf der globalen politischen Bühne finden. Die neuen Umstände verlangten, dass die neu gegründete regionale internationale Organisation SOZ anders arbeiten und aktiver zur Lösung der dringenden regionalen Probleme beitragen sollte.

Damit ist die Frage aufgeworfen: Die Organisation muss die Kraft und die Fähigkeit haben, die Interessen der Mitgliedsstaaten zu erfüllen, wirtschaftliche, handelspolitische und kulturelle sowie humanitäre Integration in einem komplexen internationalen Umfeld zu betreiben.

Die weiteren Aktivitäten der SOZ haben gezeigt, dass es der Organisation nicht nur gelungen ist, diese Themen erfolgreich in Angriff zu nehmen, sondern dass sie auch zu einer Struktur mit einer starken Position im internationalen politischen Raum geworden ist.

Die Aktivitäten der SOZ konzentrieren sich nicht nur auf politische Fragen, sondern auch auf wirtschaftliche Beziehungen, was ganz wichtig ist. Die Organisation hat langfristige Pläne zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen ihren Mitgliedsstaaten verabschiedet, um den freien Warenverkehr, Dienstleistungen und Technologie zwischen allen Mitgliedsstaaten zu fördern. Auch in den Bereichen Verbrechensbekämpfung, Kultur und Bildung, Wissenschaft und innovative Technologien sowie in Bereichen wie Gesundheit und Agro-Industrie gewinnt die Zusammenarbeit an Dynamik.

Die zwanzigjährige Tätigkeit der SOZ bestätigt, dass diese Organisation eine würdige und einflussreiche Plattform für die Diskussion und Lösung dringender regionaler und internationaler Probleme ist.

Deshalb beteiligt sich Tadschikistan sehr aktiv an ihren Aktivitäten, u.a. am Programm der multilateralen Handels- und Wirtschaftskooperation der SOZ-Mitgliedstaaten, und interagiert auch bei der Umsetzung verschiedener Projekte in anderen Bereichen.

In den zwanzig Jahren ihrer Tätigkeit auf dem Gebiet der internationalen Politik wurde die SOZ als eine effektive Organisation anerkannt und hat sich in der sich schnell entwickelnden Welt großes Ansehen erworben. Ihre Anerkennung als Beobachter in der UN-Generalversammlung, ihre effektive Zusammenarbeit mit der GUS-Staaten und der ASEAN-Mitgliedstaaten zeugen von der wachsenden Bedeutung der Organisation in der Weltpolitik.

Andererseits hängt der weitere Fortschritt und Ausbau der SOZ von vielen regionalen und internationalen Faktoren ab. Dazu gehören vor allem die geopolitische Lage in der Welt, die Zusammenarbeit in der regionalen Sicherheit, der Handel und die wirtschaftliche Entwicklung.

Es wäre angebracht zu erwähnen, dass die Rolle der Republik Tadschikistan als eines der Gründungsmitglieder der SOZ bei der Entstehung und Entwicklung der Organisation bedeutend ist.

Tadschikistan hatte 2008 und 2014 den Vorsitz im SOZ-Rat der Staatschefs und 2006, 2010 und 2018 im SOZ-Rat der Regierungschefs inne.

Wir werden unsere Aktivitäten innerhalb der Organisation ausweiten und unsere Beziehungen zu ihren Mitgliedern stärken. Wir werden unsere gemeinsame Arbeit innerhalb der SOZ fortsetzen, um die gegenwärtigen Herausforderungen und Bedrohungen zu bekämpfen, insbesondere Terrorismus, Extremismus, Drogenhandel und andere Erscheinungsformen der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität.

Tadschikistan ist der Meinung, dass die SOZ-Mitgliedsstaaten nicht nur die Traditionen der guten Nachbarschaft bewahren, sondern auch neue optimale Lösungen für bestehende oder entstehende sozialwirtschaftliche Probleme finden sollten.

Bis heute haben unsere Länder in all diesen Bereichen positive Ergebnisse erzielt, aber in dieser sich schnell verändernden Welt dürfen wir uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen, sondern müssen vorwärts gehen und drängende politische, wirtschaftliche und soziale Probleme angehen. Gemeinsam müssen wir danach streben, die Sicherheit in der Region und das friedliche Zusammenleben aller Länder der Welt zu gewährleisten.

Im Jahr 2020 ist die Präsidentschaft der Organisation von der Russischen Föderation auf die Republik Tadschikistan übergegangen. Dementsprechend wird der Jubiläumsgipfel der SOZ-Staatschefs am 16. und 17. September 2021 in Duschanbe stattfinden. Dies ist sehr bedeutsam, da die ursprüngliche Entscheidung zur Gründung der SOZ in der Hauptstadt unseres Landes getroffen wurde.