Die Verfassung der Republik Tadschikistans

02.01.2020 06:10

constitutcia.jpg        Die Verfassung der Republik Tadschikistan wurde am 6. November 1994 bei einer allgemeinen Volksabstimmung beschlossen. Am 26. September 1999, 22. Juni 2003 und 22. Mai 2016 wurden auf der Grundlage einer allgemeinen Volksabstimmung die Änderungen und Ergänzungen vorgenommen.

Die Verfassung verfügt über höchste Rechtskraft und deren Bestimmungen haben direkte Einwirkung. Gesetze und andere Rechtshandlungen, die verfassungswidrig sind, haben keine Rechtskraft. Die Verfassung spiegelt den Willen, den Geist, das öffentliche Bewusstsein und die Kultur der Völker der Republik Tadschikistan, die Anhänglichkeit der allgemein menschlichen Werte und die Prioritäten der internationalen Rechtsakten wider.

Die weltumfassende konstitutionelle Erfahrung ist in der Verfassung Tadschikistans durch folgende Prinzipien gefordert: die republikanische Regierungsform, die nationale Souveränität, die Priorität der Rechte und Freiheiten des Menschen und des Staatsbürgers, die Teilung der Gewalten, der politische und ideologische Pluralismus, die Oberhoheit der Verfassung und ihre unmittelbare Wirkung, die territoriale Einheit und die Mannigfaltigkeit der Eigentumsformen.

Laut der Verfassung gelten die Rechte und Freiheiten des Menschen als höchste Werte. Das Leben, die Ehre, die Würde und andere Naturrechte des Menschen sind unantastbar. Der Staat garantiert die Rechte und Freiheiten jedes Staatsbürgers, unabhängig von seiner Nationalität, Rasse, des Geschlechtes, der Sprache, der Konfession, der politischen Anschauungen, der Bildung, der sozialen Lage und der Vermögensverhältnisse. Männer und Frauen sind gleichberechtigt.

Die Anerkennung der politischen und ideologischen Mannigfaltigkeit bedeutet das Verbot der Gründung jeglicher führenden Ideologie. Die Verfassung bestimmt die Gleichheit der öffentlichen Vereinigungen vor dem Gesetz. Sie verbietet die Gründung und Tätigkeit  der gesellschaftlichen Organisationen und politischen Parteien, die Rassen- und Völkerverhetzung sowie sozialen und religiösen Hass propagieren und zu gewaltsamen Umsturz der Verfassungsordnung und zur Gründung von bewaffneten Gruppen aufrufen.

Änderungen und Ergänzungen in die Verfassung dürfen ausschließlich durch die allgemeine Volksabstimmung vorgenommen werden. Internationale von Tadschikistan anerkannte Abkommen sind fester Bestandteil des Rechtssystems der Republik. Entsprechen die Republikgesetze den anerkannten internationalen Abkommen nicht, sind die Bestimmungen der internationalen Abkommen anzuwenden.

Die Verfassung der Republik Tadschikistan (in Englisch) als PDF

Galerie

Kalender